Einwohnerrat Kriens – Sparen bei den Schwachen!

Orginal

Bei der SVP, FDP und CVP war an der Einwohnerratssitzung das Grosse sparen angesagt. Ohne sachliche Gegenargumente zu beachten, wurde der Rotstift rigoros angesetzt. Es wurde vor allem bei der Schule, Umwelt, im Sozialen, Löhne der Gemeindeangestellten und bei der Spitex gespart. Dies ist sehr unseriös, da diverse Budgetposten gar nicht vom Gemeinderat beeinflusst werden können. Beispiel: Lehrerlöhne und die Entwicklung der ärztlich angeordneten Pflegeleistungen bei der Spitex. Auch wurde das Lohnsystem der Gemeinde nicht umgesetzt, obwohl seit langen klar ist, dass beim dipl. Pflegepersonal der Heime ein grosser Nachholbedarf besteht. In diesem Bereich ist die Gemeinde Kriens nicht mehr konkurrenzfähig.
Wie ernst sie es mit dem Sparen nehmen, hat die Mehrheit des Einwohnerrates bewiesen, als ich den Antrag für eine Kürzung der Kommissionssitzungsgelder vom Rat gestellt habe. Dieser wurde klar abgelehnt. Nicht einmal hier konnten die ParlamentarierInnen Grösse zeigen und ein Zeichen für die Solidarität mit den Gemeindeangestellten und anderen Betroffenen setzen.
Wir Grünen fragen uns, wo bleibt da der finanzpolitische Durchblick, mit dem sich die bürgerlichen Parteien immer selber so loben?

Als Leserbrief in der LNZ erschienen

Bei der SVP, FDP und CVP war an der Einwohnerratssitzung das Grosse sparen angesagt. Es wurde vor allem bei der Schule und der Umwelt, im Sozialen, bei Löhnen der Gemeindeangestellten und bei der Spitex gespart. Dies ist sehr unseriös, da diverse Budgetposten gar nicht vom Gemeinderat beeinflusst werden können. Beispiel: Lehrerlöhne und die Entwicklung der ärztlich angeordneten Pflegeleistungen bei der Spitex. Auch wurde das Lohnsystem der Gemeinde nicht umgesetzt, obwohl seit langen klar ist, dass beim dipl. Pflegepersonal der Heime ein grosser Nachholbedarf besteht.
Wie ernst sie es mit dem Sparen nehmen, hat die Mehrheit des Einwohnerrates bewiesen, als ich den Antrag für eine Kürzung der Kommissionssitzungsgelder gestellt habe. Dieser wurde klar abgelehnt.